Freiheitliche Amstettner Stadt- und Gemeinderäte aus FPÖ ausgeschlossen

Die Stadträte Brigitte Kashofer und Bruno Weber sowie die Gemeinderäte Martha Harreiter, Manuel Ingerl und Manuel Dorner sind nun ebenfalls aus der FPÖ NÖ ausgeschlossen worden. Nachdem das Vertrauen der Stadtgruppe zu den Parteigremien schon lange tief erschüttert ist, haben die Betroffenen auch nicht die Absicht, gegen den Parteiausschluss zu berufen.

Bezirksobfrau Edith Mühlberghuber hat bereits im Vorjahr durch den Ausschluss des jüngsten Amstettner Gemeinderates Gernot Huber der Stadtpartei schweren Schaden zugefügt. Die Intrigen wurden von der Stadtgruppe nicht rechtzeitig erkannt. Der aufkeimende Verdacht, dass eine Person aus der Stadtparteileitung als Spion diente, wurde ja heftig dementiert. Rechtswidrig wurde auch auf die internen WhatsApp-Nachrichten zugegriffen und Screenshots angefertigt. So sammelte Mühlberghuber akribisch innerhalb von 2 Jahren drei oder vier flapsige oder spaßig gemeinte Bemerkungen und untermauerte damit ihre Anklage gegen Gernot Huber. Außer Susanne Premm haben sich jedoch alle freiheitlichen Amstettner Mandatare massiv für ihren Parteikollegen eingesetzt, wurden jedoch beim parteiinternen Berufungsgericht nicht einmal angehört.

Zuvor schon ist auch in Waidhofen/Ybbs auf Betreiben Mühlberghubers die freiheitliche Stadtgruppe langfristig zerstört worden.

Dass die FPÖ Amstetten weiterhin mit Gernot Huber zusammenarbeitet und ihn nicht aus der Gemeinderatsfraktion ausgeschlossen hat, war der Bezirksobfrau immer ein Dorn im Auge. Sie verwarnte die Fraktionsmitglieder und verlangte ein Ende der Kontakte. Schließlich konstruierte sie mithilfe der Landespartei die übliche „finanzielle Unregelmäßigkeit“, mit der sie die freiheitlichen Gemeinderäte nun endgültig aus der Partei ausgeschlossen hat.

Die Fronten in der FPÖ sind nun klar. In der freiheitlichen Gemeinderatsfraktion Amstetten ändert sich dadurch jedoch weiterhin nichts.

Bei der Nationalratswahl im September werden wir Edith Mühlberghuber ganz sicher keine Vorzugsstimme geben.

Im Jänner 2020 sind wieder Gemeinderatswahlen. Überraschungen sind nicht ausgeschlossen!

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